Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 22 Rechtsbehelfe, Verständigungsverfahren

Claudia Rademacher-Gottwald, Lüthi (März 2009)

Erläuterungen

Lüthi

1Art. 22 Abs. 1 weicht insofern von Art. 25. Abs. 1 OECD-MA ab, als der Nachweis einer Doppelbesteuerung erbracht werden muß.

2Der Steuerpflichtige kann sich auch an den Vertragsstaat wenden, dessen Staatszugehörigkeit er besitzt.

3Der Abs. 1 sieht keine Frist vor für die Einreichung des Gesuches auf Einleitung des Verständigungsverfahrens.

4Der Hinweis in Art. 25 Abs. 2 OECD-MA, wonach die zuständige Behörde zuerst zu prüfen hat, ob sie selbst nicht in der Lage ist, eine befriedigende Lösung herbeizuführen, fehlt in Art. 22 Abs. 2. Auch wird nicht bestimmt, daß die Verständigungsregelung ungeachtet der Fristen des innerstaatlichen Rechts der Vertragsstaaten durchzuführen ist.

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International