Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Claudia Rademacher-Gottwald, Günkel (März 2009)

Erläuterungen

Günkel
I. Allgemeines

1Inhalt und Aufbau von Art. 5 DBA-Argentinien entsprechen im wesentlichen Art. 5 OECD-MA.

2Abweichungen gibt es bei der Dauer der Bauausführungen oder Montagen sowie bei den Versicherungsvertretern (vgl. die nachfolgenden Anmerkungen).

3Es fehlt – wie bei vielen älteren DBA – der in Art. 5 Abs. 4 Buchst. f OECD-MA enthaltene ausdrückliche Hinweis, daß auch die Kombination der in Art. 5 Abs. 3 DBA-Argentinien aufgeführten Hilfstätigkeiten, die in einer festen Geschäftseinrichtung ausgeübt werden, nicht zur Annahme einer Betriebsstätte führt. Es kann daraus aber nicht geschlossen werden, daß eine Kombination von Hilfstätigkeiten zur Annahme einer Betriebsstätte führt (s. Art. 5 OECD-MA, Rn. 210).

II. Bauausführungen und Montagen

4Nach Art. 5 Abs. 2 Buchst. g DBA-Argentinien wird bei Bauausführungen oder Montagen bereits nach 6 Monaten Dauer eine Betriebsstätte angenommen. Die Regelung des DBA-Argentinien stimmt mit der des nationalen Rechts in § 12 Nr. 8 AO überein. Dies gilt allerdings nur hinsichtlich der Dauer einer einzelnen Bauausführung oder Montage, nicht hingegen bei der in § 12 Nr. 8 Buchst. b und Buchst. c AO vorgesehenen Zusammenrechnung der Dauer von mehreren nebeneinander oder nacheinander bestehenden Bauausführungen oder Montagen (vgl. Art. 5 OECD-MA, Rn. 154).

III. ...
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