Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 16 Sonstige Einkünfte

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin

1Art. 16 weicht von der Regelungsstruktur des Art. 21 OECD-MA ab, kommt jedoch i. V. m. Art. 20 regelmäßig zu ähnlichen Ergebnissen. In Art. 16 wird für die sonstigen Einkünfte bestimmt, daß der Wohnsitzstaat das Besteuerungsrecht hat. Für Zwecke der Abkommensanwendung ist der Wohnsitz des Steuerpflichtigen in Art. 3 definiert. In Art. 20 Abs. 1 ist bestimmt, daß der Nicht-Wohnsitzstaat die Einkünfte steuerfrei stellt, für die der Wohnsitzstaat nach dem DBA das Besteuerungsrecht hat. Folglich ergibt sich auch im DBA-Niederlande aus Art. 16 i. V. m. Art. 20 Abs. 1 die ausschließliche Besteuerungskompetenz des Wohnsitzstaates für „sonstige Einkünfte”.

2Bezüglich der sonstigen Einkünfte bestehen keine inhaltlichen Abweichungen zu Art. 21 Abs. 1 OECD-MA. Eine Art. 21 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Regelung ist nicht getroffen. Über die Betriebsstättenvorbehalte in Art. 13 Abs. 5 (für Dividenden), Art. 14 Abs. 2 (für Zinsen) und Art. 15 Abs. 4 (für Lizenzgebühren) werden diese Einkünfte jedoch dem Anwendungsbereich von Art. 16 entzogen, wenn die zugrunde liegenden Vermögensrechte zu einer Betriebsstätte im Nicht-Ansässigkeitsstaat gehören. Für diesen Fall ist Art. 5 anzuwenden. Eine entsprechende Regelung für die Dividenden, Zinsen und L...

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