Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 3 DBA-China weist gegenüber dem OECD-MA folgende Übereinstimmungen und Abweichungen auf:

2Art. 3 Abs. 1 Buchst. a DBA-China definiert den Ausdruck Vertragsstaat und umschreibt den geographischen Geltungsbereich entsprechend der völkerrechtlichen Gegebenheiten.

3Es entsprechen dem OECD-MA:

  • Art. 3 Abs. 1 Buchst. b – „Person” –

  • Art. 3 Abs. 1 Buchst. c – „Gesellschaft” –

  • Art. 3 Abs. 1 Buchst. d – „Unternehmen eines Vertragsstaates” –

  • Art. 3 Abs. 1 Buchst. f – „internationaler Verkehr” –.

4Der Ausdruck „Staatsangehöriger” ist in Art. 3 Abs. 1 Buchst. e erläutert und beinhaltet, trotz gegenüber dem OECD-MA abweichender sprachlicher Fassung, keine sachliche Abweichung.

5Art. 3 Abs. 1 Buchst. g DBA-China bestimmt die „zuständigen Behörden”.

6Art. 3 Abs. 2 DBA-China entspricht dem OECD-MA.

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