Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 27 Territoriale Geltung

Claudia Rademacher-Gottwald, Höppner (März 2009)

Erläuterungen

Höppner

Nach Abs. 1 findet das Abkommen auf die außereuropäischen Gebiete der Niederlande (Niederländische Antillen, Aruba) keine Anwendung.

Abs. 2 entspricht im wesentlichen Art. 28 OECD-MA. Auf die dortigen Erläuterungen wird verwiesen.

In den folgenden Punkten weicht das DBA-Niederlande von Art. 28 OECD-MA ab:

  • Die Regelung gilt nur für die Ausdehnung des Anwendungsbereiches auf niederländischer Seite.

  • In Betracht kommen hierfür nur außereuropäische Gebiete des Königreichs der Niederlande.

  • Als Form der Ausdehnungs-Vereinbarung ist allein der Notenaustausch vorgesehen.

Bislang wurde von der Möglichkeit einer Ausdehnung im Sinne dieser Vorschrift noch kein Gebrauch gemacht.

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