Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 1 Allgemeiner Geltungsbereich

Prof. Dr. Gerhard Kraft, Prof. Dr. Cornelia Kraft, Cornelia Kraft (Februar 2019)

A. Vorbemerkung – Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung der Vorschrift

Cornelia Kraft

1Art. 1 DBA USA enthält drei Regelungsbereiche und hat damit gegenüber Art. 1 OECD-MA/VHG-DBA wesentlich detailliertere und teilweise einschränkende Regelungen hinsichtlich des persönlichen Anwendungsbereichs des Abkommens.

2Zum einen regelt er als zentrale Abkommensnorm in Abs. 1 den persönlichen Anwendungsbereich des Abkommens. Insoweit übereinstimmend mit Art. 1 OECD-MA/VHG-DBA kommen die Abkommensvergünstigungen nur Personen zugute, die in einem oder beiden der Vertragsstaaten ansässig sind. Dieser Grundsatz steht jedoch unter dem Vorbehalt abweichender Regelungen im Folgenden. Abs. 1 DBA USA entspricht vollständig dem US-MA 2016.

3Zum zweiten sehen die Abs. 2 – 6 Einschränkungen der Abkommensvergünstigungen und Ausnahmen vor. Dieser Regelungsbereich, der bis zur Abkommensrevision 2006 im Wesentlichen im Protokoll zum Abkommen enthalten war, findet sich nicht im OECD-MA oder VHG-DBA. Da diese Reglungen der US-amerikanischen Abkommenspolitik entsprechen und in den meisten US-amerikanischen DBA vereinbart werden, sind sie auch Regelungsgegenstand im US-MA 2016. Nach Abs. 2 soll die Geltung von Steuervergünstigungen jeder Art nach nationalem oder z...

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