Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft
DBA-Kommentar
Doppelbesteuerungsabkommen
2023
ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1
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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online
Artikel 1 Persönlicher Geltungsbereich
Erläuterungen
1Art. 1 entspricht dem OECD-MA.
2Zum Ausdruck „Person” vgl. Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 DBA-Belgien, zur Ansässigkeit vgl. Art. 4 DBA-Belgien, zum Ausdruck „Vertragsstaat” vgl. Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 DBA-Belgien.
3Zum Problem der Abkommensberechtigung von Personengesellschaften vgl. grundsätzlich Art. 1 OECD-MA Rn. 14; Sonderregelungen für OHG, KG und Patenreederei finden sich in Art. 4 Abs. 1, Art. 23 Abs. 1 Nr. 2a sowie Ziff. 12 Nr. 2 Schlussprotokoll.
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