Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 10 Dividenden

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Abs. 1 regelt, dem OECD-MA entsprechend, daß Dividenden im Staat des Empfängers der Dividenden besteuert werden können.

2In Art. 10 Abs. 2 DBA-Indien ist bestimmt, daß auch der Quellenstaat Dividenden besteuern darf. Das Besteuerungsrecht des Quellenstaats ist aber auf 10 v. H. des Bruttobetrags der Dividenden beschränkt. Bei der Beschränkung des Besteuerungsrechts im Quellenstaat wird nicht zwischen Schachtel- und Streubesitzdividenden unterschieden. Der Quellensteuersatz von 10 v. H. liegt zwischen dem in deutschen DBA üblichen Abzugssteuersatz von 5 v. H. für Schachteldividenden einerseits und 15 v. H. für Dividenden im Streubesitz andererseits.

3Die Beschränkung des Besteuerungsrechts im Quellenstaat ist aufgehoben, wenn Vergütungen auf gewinnabhängige Finanzierungsinstrumente gezahlt werden und die Vergütungen bei der Gewinnermittlung des Schuldners abzugsfähig sind; dies ergibt sich aus Absatz 4 des Protokolls.

4In Art. 10 Abs. 3 DBA-Indien ist der Ausdruck „Dividenden” bestimmt. Buchst. a entspricht der Definition im OECD-MA (Art. 10 Abs. 3). Buchst. b bestimmt, insoweit anders als im OECD-MA, daß nicht nur aus sonstigen Gesellschaftsanteilen stammende Einkünfte, sondern alle Einkü...

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