Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Claudia Rademacher-Gottwald, Kroppen (März 2009)

Erläuterungen

Kroppen
I. Übereinstimmungen mit dem OECD-MA

1Art. 7 Abs. 1 – 7 DBA-Dänemark stimmen wörtlich mit dem OECD-MA überein (vgl. auch Krabbe, IStR 1997, 161). Es ergeben sich keine Abweichungen in der praktischen Anwendung des Abkommens.

II. Besonderheiten bei Erdölförderung

2Art. 23 Abs. 1 DBA-Dänemark enthält die Fiktion der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit durch eine Betriebsstätte für Tätigkeiten im Zusammenhang mit vorbereitenden Untersuchungen und der Erforschung von Kohlenwasserstoffvorkommen, sowie der Förderung von Kohlenwasserstoffvorkommen.

3Eine besondere Bestimmung zur Zurechnung von Gewinnen zu der fingierten Betriebsstätte im Sinne von Art. 23 Abs. 1 DBA-Dänemark enthält das Abkommen nicht. Es gilt deshalb das allgemeine Zurechnungsprinzip nach Art. 7 Abs. 2 DBA Dänemark.

4Schwierigkeiten können dabei insbesondere im Hinblick auf die Tätigkeiten der vorbereitenden Untersuchung und der Erforschung auftreten. Ist das Unternehmen kein Erforschungs- bzw. Untersuchungsunternehmen, welches solche Tätigkeiten im Auftrag für Dritte ausübt, sondern eine Erdölförderungsgesellschaft, handelt es sich bei diesen Tätigkeiten um typische Vorbereitungshandlungen, die normalerweise keine Betriebsstätte begründen würden und durch die noch keine Gewinne erzielt werden, sondern nur Kosten verursacht werd...

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