Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren

Claudia Rademacher-Gottwald, Grützner (November 2009)

Erläuterungen

Grützner

1Durch Art. 12 Abs. 1 wird dem Ansässigkeitsstaat entsprechend Art. 12 Abs. 1 OECD-MA das Besteuerungsrecht an den aus dem anderen Vertragsstaat bezogenen Lizenzgebühren zugestanden, das durch Art. 23 nicht beeinträchtigt wird, auf die diesbezüglichen Erläuterungen wird hingewiesen.

2Abweichend von Art. 12 OECD-MA wird dem Quellenstaat durch Art. 11 Abs. 2 für Lizenzgebühren, die für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung kinematographischer Filme einschließlich Filme und Bandaufnahmen für das Fernsehen bezogen werden, ein auf 5 v. H. des Bruttobetrags beschränktes Besteuerungsrecht zugestanden. Für die übrigen Lizenzgebühren ist damit das Besteuerungsrecht des Quellenstaats ausgeschlossen. Damit stellt sich in diesen Fällen die Frage nach der Anwendung von Abs. 2 des Protokolls; auf Abschn. C der (Praktiker-Handbuch 2001 Außensteuerrecht, Band 2 S. 329) wird hingewiesen.

3Das DBA enthält – wie allgemein üblich – keine besonderen Regelungen darüber, in welcher Weise die beiden Vertragsstaaten die nach Art. 12 zu gewährende Entlastung von den Quellensteuern durchzuführen haben, so dass das nationale Recht des jeweiligen Vertragsstaat...

DBA-Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen