Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 18 Ruhegehälter und ähnliche Zahlungen

Claudia Rademacher-Gottwald, Rupp (März 2009)

Erläuterungen

Rupp
I. Vergleich mit dem OECD-MA und dem DBA 1962

1Art. 18 Abs. 1 DBA-Dänemark entspricht hinsichtlich des Regelungsgehalts grundsätzlich dem Art. 18 OECD-MA, wonach Versorgungsbezüge ausschließlich im Wohnsitzstaat besteuert werden können.

Im Falle des Wohnsitzwechsels nach Inkrafttreten des Abkommens weist Art. 18 Abs. 4 dagegen in Abweichung vom OECD-MA und dem DBA-Dänemark 1962 dem Staat, aus dem die Ruhegehälter gezahlt werden, ein Quellensteuerrecht zu.

2Entgegen dem Wortlaut des DBA von 1962 listet Art. 18 Abs. 1 nun als betroffene Ruhegeldbezüge nicht mehr Wartegelder, Witwen- oder Waisenpensionen auf. Es handelt sich hierbei jedoch um keine Änderung der Zuweisung des Besteuerungsanspruchs, da diese Vergütungen bereits unter den Begriff „Ruhegehälter und ähnliche Vergütungen” des OECD-MA fallen (vgl. z. B. Art. 18 OECD-MA Rn. 28 bzgl. Witwen- und Waisenpensionen).

3Im Gegensatz zum DBA von 1962 bezieht sich diese Regelung nicht nur auf wiederkehrende Bezüge, sondern entsprechend dem OECD-MA werden auch einmalige Zahlungen des Arbeitgebers mit Versorgungscharakter an den ehemaligen Arbeitnehmer geregelt (vgl. Art. 18 OECD-MA Rn. 21).

4Art. 18 Abs. 1 Satz 1 weist zudem entsprechend Art. 19 OECD-MA das Besteuerungsrecht für Versorgungsbezüge aus öffentlichen Kassen dem Kassenstaat zu. ...

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