Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 11 Zinsen

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Die Regelungen in Art. 11 des DBA-China entsprechen in den Abs. 1, 2, 4, 5, 6 und 7 den Regelungen im OECD-MA.

2Art. 11 Abs. 3 enthält eine Befreiung von der Besteuerung im Quellenstaat, wenn die aus dem einen Staat stammenden Zinsen an in Abs. 3 Buchst. a und b genannte „qualifizierte Empfänger” gezahlt werden. So entfällt die chinesische Steuer z. B. für Zinsen, die an die deutsche Regierung, die Deutsche Bundesbank, die Kreditanstalt für Wiederaufbau oder die Deutsche Finanzierungsgesellschaft für Beteiligungen in Entwicklungsländern gezahlt werden.

3Im Abs. 4 des Protokolls ist unter Bezug auf den Dividenden- und den Zinsartikel geregelt, daß der Quellenstaat Dividenden und Zinsen nach seinem nationalen Recht besteuern kann, wenn sie auf gewinnabhängige Finanzierungsinstrumente gezahlt werden und die Erträge bei der Gewinnermittlung des Schuldners der Dividenden oder Zinsen abzugsfähig sind.

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