Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren

Pia Dorfmueller (September 2017)

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Inhaltsübersicht
 
 
Rn.
A.
Kommentar des OECD-Fiskalausschusses in teilweise deutscher
Übersetzung
 
B.
Erläuterungen
 
 
I.
Inhalt und Bedeutung der Vorschrift
1
 
II.
Verhältnis zu anderen Vorschriften
5
 
 
1.
Verhältnis zu anderen Vorschriften des OECD-MA
5
 
 
2.
Verhältnis zu Regelungen der EU
21
 
 
3.
Verhältnis zu anderen Vorschriften des nationalen Rechts
24
 
III.
Besteuerungsrecht des Wohnsitzstaates (Abs. 1)
25
 
 
1.
Anwendungsbereich der Vorschrift
25
 
 
2.
Nutzungsberechtigung
27
 
 
3.
Zeitpunkt der Besteuerung
28
 
 
4.
Verfahren
29
 
 
5.
Herkunft von Lizenzgebühren
30
 
 
6.
Bemessungsgrundlage
32
 
IV.
Lizenzgebühren (Abs. 2)
46
 
 
1.
Allgemeines
46
 
 
2.
Abgrenzung zwischen Nutzungsüberlassung und Rechtskauf
48
 
 
3.
Übertragung von Computer-Software
54
 
 
4.
E-Commerce
63
 
 
5.
Problematik des grenzüberschreitenden Leasings
64
 
 
6.
Entgeltformen für Lizenzen
76
 
 
7.
Vergütung für die Mitteilung von Know-how
84
 
 
8.
Vergütungen aufgrund gemischter Verträge
95
 
 
9.
Vergütungen für technische und beratende Dienstleistungen
96
 
 
10.
Vergütungen für die Überlassung von Urheberrechten durch
Künstler
97
 
 
11.
Vergütungen an Filmverleihgesellschaften und
Filmschauspieler
98
 
 
12.
Lizenzgegenstand
106

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