Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 9 Verbundene Unternehmen

Claudia Rademacher-Gottwald, Becker (März 2009)

Erläuterungen

Becker

1Art. 9 DBA-Dänemark stimmt wortgleich mit Art. 9 Abs. 1 OECD-MA überein. Es kann deshalb in vollem Umfang auf dessen Erläuterungen verwiesen werden.

2Die Verbundenheit zweier Unternehmen, die in Art. 9 Abs. 1 DBA-Dänemark beschrieben wird, ist auch maßgebend für Art. 23 Abs. 2 und 3 DBA-Dänemark. Dort wird bei den Regeln für Kohlenwasserstoffe auf Art. 9 des Abkommens verwiesen.

3Das DBA-Dänemark ist eines der wenigen Abkommen der Bundesrepublik Deutschland, das eine Art. 9 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Regelung und damit eine Gegenberichtigung vorsieht. Mit zwei Ausnahmen, die aber nicht den Wesenskern der Vorschrift betreffen, stimmt die Wortfassung von Art. 9 Abs. 2 DBA-Dänemark mit derjenigen von Art. 9 Abs. 2 OECD-MA überein. Es kann deshalb auf dessen Erläuterungen verwiesen werden.

4Bei der einen Ausnahme handelt es sich um den Einschub, daß die Abweichung von dem Grundsatz des Fremdverhaltens „mit Einverständnis des anderen Vertragsstaates” festgestellt werden muß. Diese Voraussetzung ist ohnehin ein Wesensmerkmal der Gegenberichtigung nach Art. 9 Abs. 2 OECD-MA (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 261 ff.). Eine inhaltliche Änderung ist damit nicht verbunden.

5Die zweite Ausnahme betrifft den Einschub, daß eine Gegenberichtigung nur erfolgen soll „soweit dies zur Vermeidung der Doppelbesteuerung erforderlich ist”. Auch dabei handelt es sich nur um die Bestätigung des ohnehin gültigen...

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