Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 24 Gleichbehandlung

Prof. Dr. Gerhard Kraft, Prof. Dr. Cornelia Kraft, Gerhard Kraft (Februar 2019)

A. Vorbemerkung - Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung der Vorschrift

Gerhard Kraft

1Durch Art. 24 DBA USA wird doppelbesteuerungsrechtlich der Grundsatz der steuerlichen Nichtdiskriminierung normiert. Die Vorschrift nennt – analog zum OECD-MA – vier Merkmale, die das innerstaatliche Recht der Vertragsstaaten nicht zum Ansatzpunkt einer steuerlichen Benachteiligung machen darf:

2Nach Art. 24 Abs. 6 DBA USA erstreckt sich der Geltungsbereich auf alle Steuern der Vertragsstaaten, somit auch auf diejenigen, die sonst nicht Gegenstand des DBA USA sind.

3Die Bedeutung der Bestimmung liegt darin, dass – soweit die dem Art. 24 DBA USA entsprechenden Vorschriften der DBA zur Anwendung kommen – die Anwendung solcher innerstaatlicher Normen ausgeschlossen ist, die Personen aufgrund eines der in Art. 24 DBA USA genannten Merkmale benachteiligen.

4Es dürfte der h. M. entsprechen, dass Art. 24 DBA USA nur eine Benachteiligung verbietet. Eine Bevorzugung der von dieser Vorschrift geschützten Personen wird nicht explizit verboten. Zutreffend wird indessen darauf verwiesen,...

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