Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 32 Inkrafttreten

Prof. Dr. Gerhard Kraft, Prof. Dr. Cornelia Kraft, Gerhard Kraft (Februar 2019)

A. Vorbemerkung - Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung der Vorschrift

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgegenstand
Gerhard Kraft

1Inhalt und Zweck der Vorschrift gehen über das üblicherweise in einem DBA Vereinbarte hinaus. Die Vorschrift regelt das Inkrafttreten des Abkommens. Abs. 1 enthält die Ratifikationsklausel und Abs. 2 bestimmt die erstmalige Anwendung der Vorschriften des Abkommens. Die Abs. 3 bis 6 enthalten Übergangsregelungen und Abs. 7 regelt das Außerkrafttreten des DBA 1954/65.

II. Abweichungen vom OECD-MA

2Zu Art. 30 Abs. 1 OECD-MA enthält Art. 32 Abs. 1 DBA USA keine Abweichungen. In Art. 32 Abs. 2 DBA USA ist ein vom Austausch der Ratifikationsurkunden abweichender Zeitpunkt des Inkrafttretens vereinbart, ebenso eine differenzierte Regelung für die erstmalige Anwendung. Diese beiden Absätze entsprechen mithin Art. 29 OECD-MA. Die übrigen Absätze der Vorschrift sind im OECD-MA ohne Vorbild. Eine Übergangsregelung normiert Art. 32 Abs. 3 DBA USA. Eine Spezialbestimmung für Dividendeneinkünfte enthält Art. 32 Abs. 4 DBA USA. Art. 32 Abs. 5 und Art. 32 Abs. 6 DBA USA enthalten ergänzende Sonderregelungen zur erstmaligen Anwendung bei speziellen Einkunftsarten.

B. Systematische Kommentierung

I. Ratifikation (Abs. 1)

3Art. 32 Abs. 1 DBA USA stellt klar, dass das Abkommen der Ratifikation bedarf. Zudem findet sich eine Absichtserklärung, die Ratifikationsurkunden s...

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