Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 15 Lizenzgebühren

Prof. Dr. Gerhard Kraft und, Prof. Dr. rer. pol. Cornelia Kraft, Cornelia Kraft (November 2017)

Erläuterungen

Cornelia Kraft
A. Überblick über die Vorschrift

1Art. 15 Abs. 4 DBA-Frankreich hat durch das Zusatzabkommen v. insoweit eine Änderung erfahren, als der bisherige Abs. 4 aufgehoben wurde. Die darin bislang enthaltene Regelung bezüglich des Besteuerungsrechts für die Gewinne aus der Veräußerung von Gütern oder Rechten, die den Lizenzgebühren zugrunde liegen, ist jetzt in Art. 7 Abs. 5 DBA-Frankreich integriert. Der bisherige Abs. 5 (Betriebsstättenvorbehalt) wurde dadurch zu Abs. 4.

2Durch Art. 15 DBA-Frankreich wird die ausschließliche Besteuerung von Lizenzgebühren im Ansässigkeitsstaat des Empfängers von Lizenzgebühren geregelt. Insoweit entspricht er weitgehend Art. 12 OECD-MA/VHG-DBA, geht aber auf andere Sondertatbestände ein als die Abkommensmuster.

3Art. 15 Abs. 1 DBA-Frankreich entspricht weitgehend Art. 12 Abs. 1 OECD-MA/VHG-DBA, geht aber insoweit darüber hinaus, als er auch eine Definition der Lizenzgebühren enthält. Somit deckt er inhaltlich auch Art. 12 Abs. 2 OECD-MA/VHG-DBA ab.

4Art. 15 Abs. 2 DBA-Frankreich erweitert die Definition der Lizenzgebühren, indem den Lizenzgebühren Mieten und ähnliche Vergütungen für die Nutzung gewerblicher, kaufmännischer o...

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International