Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 4 Steuerlicher Wohnsitz (Art. 4 OECD-MA/ErbSt)

Prof. Dr. Thomas Reith (August 2023)

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 4 enthält – wie auch Art. 4 OECD-MA/ErbSt – die Begriffsbestimmung zum steuerlichen Wohnsitz. Art. 4 entspricht im Grundsatz wortgleich Art. 4 OECD-MA/ErbSt, hat aber noch einen zusätzlichen Absatz, nämlich Art. 4 Abs. 3 (mit einer von zwei Sonderregelungen). Entsprechend erhöht sich die Nummerierung der weiteren Absätze um eine Zahl. Art. 4 Abs. 4 enthält die wortgleiche Regelung des Art. 4 Abs. 3 OECD-MA/ErbSt. Eine weitere Sonderregelung enthält Protokoll Nr. 2 zu Art. 4 Abs. 1. Für Einzelheiten hierzu vgl. Loose in GKGK, DBA, Art. 4 OECD-MA/ErbSt Rz. 101 ff.).

II. Abweichungen vom OECD-MA

2Zu den Abweichungen zum OECD-MA/ErbSt s. den vorstehenden Überblick.

3–7Einstweilen frei

B. Systematische Kommentierung/die Vorschrift im Einzelnen

I. Abs. 1 bzw. OECD-MA/ErbSt

81. Art. 4 Abs. 1 enthält – wie auch Art. 4 Abs. 1 OECD-MA/ErbSt – die Eingangsregelung zum steuerlichen Wohnsitz. Die Norm entspricht wortgleich Art. 4 Abs. 1 OECD-MA/ErbSt. Die Norm regelt damit – in Übereinstimmung mit dem OECD-MA/ErbSt –, dass im Sinne des DBA der Ausdruck „Wohnsitz in einem Vertragsstaat“ sich – in einem ersten Gedankenschritt – nach dem innerstaatlichen Recht des betreffenden Vertragsstaats bestimmt. Im Weiteren vgl. die Kommentierung zu Art. 4 Abs. 1 OECD-MA/ErbSt (Loose in GKGK, DBA, Art. 4 OECD-MA/ErbSt Rz. 14 ff.).

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