Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Staccioli (Februar 2021)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 5 gibt eine ausführliche Definition, unter welchen Voraussetzungen eine Betriebsstätte in einem der beiden Vertragsstaaten vorliegt.

2Abs. 1 enthält die allgemeine Definition darüber, was unter einer Betriebsstätte im abkommensrechtlichen Sinn zu verstehen ist.

Abs. 2 enthält einen Positivkatalog für Betriebsstättenbeispiele.

Abs. 3 enthält einen Negativkatalog an Beispielen, die keine Betriebsstätte begründen.

Abs. 4 enthält die Definition für sog. Vertreterbetriebsstätten.

Abs. 5 enthält eine Ausnahmeregelung für Makler, Kommissionäre und andere unabhängige Vertreter.

Abs. 6 enthält die sog. Anti-Organklausel.

3Der Betriebsstättenbegriff hat insbesondere Bedeutung für Art. 7, wonach die Gewinne eines in einem Vertragsstaat ansässigen Unternehmens auch im Betriebsstättenstaat besteuert werden können. Der Begriff der Betriebsstätte wird zudem in den Regelegungen über die sog. Betriebsstättenvorbehalte für Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren (Art. 10 Abs. 7, Art. 11 Abs. 5, Art. 12 Abs. 5 sowie in Art. 22 Abs. 2 (sog. internationaler Betri...

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