Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 25 Verständigungs- und Schiedsverfahren

Prof. Dr. Gerhard Kraft und, Prof. Dr. rer. pol. Cornelia Kraft, Gerhard Kraft (November 2017)

Erläuterungen

Gerhard Kraft
A. Allgemeines

1Durch das Zusatzabkommen vom ist die dem Art. 25 OECD-MA entsprechende Bestimmung des Art. 25 DBA-Frankreich an die Stelle der früheren Art. 25 DBA-Frankreich (alt) und 25a DBA-Frankreich (alt) getreten. Danach ist die Möglichkeit eines Verständigungsverfahrens vorgesehen. Mangels Verständigung innerhalb von drei Jahren wird die Möglichkeit eines Schiedsverfahrens eingeräumt.

2Der Zweck des Verständigungsverfahrens besteht darin, Fälle, die sich durch Anwendung des DBA auf der innerstaatlichen Ebene nicht befriedigend lösen lassen, auf die völkerrechtliche Ebene zu bringen.

3Im Überblick lässt sich die Vorschrift wie folgt umreißen:

Art. 25 Abs. 1 DBA-Frankreich formuliert die Voraussetzungen, welche ein Steuerpflichtiger erfüllen muss, wenn er ein Verständigungsverfahren wünscht. Art. 25 Abs. 2 DBA-Frankreich regelt, unter welchen Voraussetzungen und mit welchem Ziel die angesprochene zuständige Behörde ein Verständigungsverfahren einleiten wird.

Art. 25 Abs. 3 DBA-Frankreich sieht vor, dass zur Beseitigung von Schwierigkeiten und Zweifeln bei der Anwendung des DBA und zur Lösung von sich ergebenden Doppelbeste...

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