Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Claudia Rademacher-Gottwald, Kroppen (März 2009)

Erläuterungen

Kroppen
I. Übereinstimmungen mit dem OECD-MA

1Art. 7 Abs. 1–6 DBA-Argentinien entsprechen mit kleinen sprachlichen Abweichungen Art. 7 Abs. 1–6 OECD-MA. Materielle Unterschiede ergeben sich mit Ausnahme der unter Rn. 3 ff. beschriebenen nicht.

2Das gleiche gilt für Art. 7 Abs. 8 DBA-Argentinien, welcher Art. 7 Abs. 7 OECD-MA entspricht.

II. Abweichungen vom OECD-MA

3In Art. 7 Abs. 2 DBA-Argentinien fehlt der Vorbehalt für die Aufwandsverrechnung nach Abs. 3, der im OECD-MA enthalten ist. Deshalb kann für das DBA-Argentinien eine Einschränkung der im Art. 7 Abs. 2 DBA-Argentinien enthaltenen Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte nicht aus diesem Vorbehalt hergeleitet werden (vgl. zum Problem Art. 7 OECD-MA, Rn. 125).

4Art. 7 Abs. 5 DBA-Argentinien enthält eine Einschränkung des Grundsatzes, daß einer Betriebsstätte aus dem bloßen Einkauf von Gütern und Waren kein Gewinn zugerechnet wird. Für den Einkauf von land- und forstwirtschaftlichen Produkten und von Erzeugnissen des Bergbaus kann einer im anderen Staat belegenen Betriebsstätte nach Art. 7 Abs. 5 i. V. m. Art. 5 Abs. 7 DBA-Argentinien ein Gewinn zugerechnet werden, dessen Höhe sich nach Art. 5 Abs. 7 DBA-Argentinien richtet. Die Aufnahme dieser Regelung geht auf ein Verlangen Argentiniens zurück,...

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