Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren

Claudia Rademacher-Gottwald, Grützner (März 2009)

Erläuterungen

Grützner

1Durch Art. 12 Abs. 1 wird dem Ansässigkeitsstaat in Übereinstimmung mit Art. 12 Abs. 1 OECD-MA das Besteuerungsrecht an den aus dem anderen Vertragsstaat bezogenen Lizenzgebühren zugestanden.

2Abweichend von Art. 12 Abs. 1 OECD-MA wird dem Quellenstaat durch Art. 12 Abs. 2 ein auf 5 v. H. bzw. 15 v. H. des Bruttobetrags der Lizenzgebühren beschränktes Besteuerungsrecht zugestanden. Die Aufzählung der dem beschränkten Besteuerungsrecht des Quellenstaats unterliegenden Lizenzgebühren entspricht in ihrem sachlichen Gehalt Art. 12 Abs. 2 OECD-MA mit der Maßgabe, dass Vergütungen für das Recht der Überlassung von Filmen oder Tonbändern für Rundfunk- und Fernsehsendungen ausdrücklich aufgeführt werden. Das auf 5 v. H. des Bruttobetrags beschränkte Besteuerungsrecht des Quellenstaats gilt lediglich für Vergütungen, die für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen und wissenschaftlichen Werken, nicht jedoch von Filmen und Tonbändern gezahlt werden.

3Abweichend von den Regelungen in Art. 12 und 13 OECD-MA sind die Gewinne aus der Veräußerung von Rechten oder Vermögenswerten, aus denen Lizenzgebühren i. S. des Art. 12 Abs. 2 erzielt werden können, nach Art. 12 zu beurteilen. Voraussetzung ist, dass das Recht...

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International