Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 7 beschreibt die Regeln der Zuordnung des Besteuerungsrechtes für Unternehmensgewinne. Die Vorschrift folgt im Wesentlichen den Vorgaben des OECD-MA 2010.

2Art. 7 Abs. 1 grenzt das Besteuerungsrecht zwischen Quellen-und Wohnsitzstaat ab. Die Betriebsstätte wird daher fiktiv wie ein selbständiges unabhängiges Unternehmen behandelt. Art. 7 Abs. 1 S. 1 beschreibt das Besteuerungsrecht an Unternehmensgewinne für den Betriebsstättenstaat dem Grunde nach.

3Demgegenüber regeln Art. 7 Abs. 2 bis Abs. 4 die Gewinnzuordnung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte. Sie beschreiben daher das Besteuerungsrecht am Unternehmensgewinn der Höhe nach und konkretisieren damit Art. 7 Abs. 1 S. 2.

4Art. 7 Abs. 5 schreibt eine kontinuierliche Anwendung einer Gewinnzurechnungsmethode vor.

5Art. 7 Abs. 6 räumt den Bestimmungen, die die spezielleren Einkunftsarten regeln, den Vorrang ein.

6Art. 7 erfasst somit nicht die Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen (vgl. Art. 13).

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