Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 43 Abkommensanwendung in besonderen Fällen

Claudia Rademacher-Gottwald, Grotherr (März 2009)

Erläuterungen

Grotherr
I. Übergang von der Freistellungs- zur Anrechnungsmethode bei Qualifikations- oder Zurechnungskonflikten (switch-over-Klausel, Abs. 1)
1. Doppelbesteuerung von Einkünften oder Vermögenswerten infolge von Qualifikations- oder Zurechnungskonflikten (Abs. 1 Buchst. a Unterabs. aa)

1Würden Einkünfte oder Vermögenswerte infolge eines Qualifikations- oder Zurechnungskonflikts (zur allgemeinen Erläuterung vgl. Art. 23 OECD-MA Rn. 162 ff.) zwischen dem Quellenstaat Schweden und dem Wohnsitzstaat Deutschland doppelt besteuert und konnte dieser Konflikt zwischen den Vertragsstaaten nicht durch ein Verständigungs- und Konsultationsverfahren nach Abschnitt V des Abkommens bereinigt werden, so hat der Wohnsitzstaat Deutschland die Anrechnungsmethode anzuwenden (Abs. 1 Buchst. a Unterabs. aa). Der Steuerpflichtige hat damit einen Rechtsanspruch, daß die drohende Doppelbesteuerung durch eine Anrechnung der schwedischen Steuer auf die deutsche Steuer gem. Art. 23 Abs. 1 Buchst. b des Abkommens vermieden wird.

2Strenggenommen befaßt sich die Abkommensvorschrift nicht mit einem „Qualifikationskonflikt”, sondern mit dem Fall, daß Einkünfte oder Vermögenswerte nach den nationalen Rechtsordnungen unte...

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