Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Selbständige Tätigkeit

Prof. Dr. Gerhard Kraft und, Prof. Dr. rer. pol. Cornelia Kraft, Cornelia Kraft (November 2017)

Erläuterungen

Cornelia Kraft
A. Überblick über die Vorschrift

1Durch Art. 12 DBA-Frankreich wird die Besteuerung von Einkünften aus selbständiger Tätigkeit geregelt. Damit entspricht er weitgehend der ehemaligen Regelung des Art. 14 OECD-MA, der seit 2006 gestrichen ist. In der VHG-DBA existiert eine vergleichbare Vorschrift nicht.

2Art. 12 DBA-Frankreich ist durch das Zusatzabkommen vom geändert worden. Zum einen wurde die bisherige Bezeichnung der Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit durch den Begriff der Einkünfte aus selbständiger Arbeit ersetzt – allerdings nur in Abs. 1. Abs. 2 verwendet weiterhin den Begriff der freiberuflichen Tätigkeit. Der französische Abkommenstext spricht durchgängig vom Begriff „profession libérale“, was eher dem Begriff der freiberuflichen Tätigkeit entspricht. Zum anderen haben die bisher in den Anwendungsbereich des Art. 12 eingeschlossenen Tätigkeiten von Künstlern, Sportlern und Models nunmehr eine eigenständige Regelung in Art. 13b DBA-Frankreich erfahren. Insoweit ist die bislang in Art. 12 Abs. 2 Satz 2 enthaltene Regelung bezüglich des Ausübungsorts für diese Tätigkeiten gestrichen worden.

3Art. 12 Abs. 1 DBA-Fr...

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