Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Claudia Rademacher-Gottwald, Günkel (November 2009)

Erläuterungen

Günkel

1Der Aufbau des Art. 5 DBA-Polen entspricht im wesentlichen dem des Art. 5 OECD-MA.

2Die Bauausführungs- und Montagebetriebsstätte wird allerdings nicht in einem gesonderten Absatz geregelt, sondern ist in dem Beispielkatalog des Abs. 2 als Buchst. g enthalten. Ihre Dauer muß wie im OECD-MA 12 Monate überschreiten. Da eine Bauausführungs- und Montagebetriebsstätte auch ohne das Vorhandensein einer festen Geschäftseinrichtung i. S. v. Art. 5 Abs. 1 DBA-Polen eine Betriebsstätte darstellt, kann aus der Erwähnung dieser Bestimmung unter den Beispielsfällen des Abs. 2 geschlossen werden, daß es auch für andere Beispiele, insbesondere einen Ort der Leitung, nicht auf das Vorhandensein einer festen Geschäftseinrichtung ankommt (vgl. , BStBl 1994 II, S. 148).

3Eine ausdrückliche Regelung zur Kumulation von Hilfstätigkeiten i. S. v. Art. 5 Abs. 3 OECD-MA fehlt. Nach deutschem Abkommensverständnis kann aber davon ausgegangen werden, daß auch die Kumulierung von Hilfstätigkeiten nicht zur Annahme einer Betriebs­ stätte führt, wenn sich die Gesamttätigkeit noch als Hilfstätigkeit oder Tätigkeit vorbereitender Art darstellt (Debatin, RIW 1980, 6).

4Die Regelung zur Vertreterbetriebsstätte entspricht im wesentlichen dem OECD-MA, wei...

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