Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstättendefinition

Dieter Grützner, Günkel (März 2009)

Erläuterungen

Günkel

1Die Betriebsstättendefinition in Art. 5 DBA-Schweiz entspricht in ihrem Aufbau im wesentlichen der Definition des OECD-MA. Darauf weist auch die Denkschrift der Deutschen Bundesregierung zum DBA-Schweiz hin (abgedruckt bei Ortenburg, in: Flick/Wassermeyer/Wingert/Kempermann, DBA-Schweiz, Art. 5 S. 2).

2Der Begriff der Bauausführungs- und Montagebetriebsstätte, deren Dauer wie im OECD-MA 12 Monate überschreiten muß, wird nicht in einem eigenständigen Absatz entsprechend Art. 5 Abs. 3 OECD-MA, sondern als Buchst. g des Betriebsstättenbeispielkatalogs in Art. 5 Abs. 2 DBA-Schweiz definiert. Da eine Bauausführungs- und Montagebetriebsstätte nicht unbedingt eine feste Geschäftseinrichtung i. S. d. Abs. 1 darstellen muß, sondern sie nur bei Überschreiten der notwendigen Dauer schon eine Betriebsstätte bildet, könnte darauf geschlossen werden, daß es für alle der genannten Beispiele nicht auf die Erfüllung des allgemeinen Tatbestandes der festen Geschäftseinrichtung ankommt. Dies wird in der Praxis allerdings nur für einen Ort der Leitung Bedeutung haben. Ortenburg (in: Flick/Wassermeyer/Wingert/Kempermann, DBA-Schweiz, Art. 5 Rn. 28) weist auf diese mögliche Schlussfolgerung hin, lehnt sie aber unter Hinweis auf Nr. 12 OECD-MK zu Art. 5 ab. Danach muß auch bei ...BStBl 1994 II, S. 148

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