Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 21 Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Unbewegliches Vermögen (Abs. 1)

1Die Klausel entspricht trotz geringer Abweichung im Wortlaut inhaltlich Art. 22 Abs. 1 OECD-MA. Die Vermeidung der Doppelbesteuerung ist in Art. 22 geregelt.

II. Betriebsstättenvermögen (Abs. 2)

2Bezüglich des beweglichen Vermögens einer Auslandsbetriebsstätte eines Unternehmens entspricht die Vorschrift Art. 22 Satz 2 OECD-MA. Der Ausgleich der Doppelbesteuerung im Ansässigkeitsstaat des Unternehmens ist in Art. 22 geregelt.

3Abs. 2 enthält jedoch keinerlei Regelung für eine feste Einrichtung eines Selbständigen. Art. 14 DBA-Korea enthält parallel dazu für die Ertragsbesteuerung von Selbständigen auch keine Regelung bei Vorliegen einer festen Einrichtung im Nicht-Ansässigkeitsstaat. Die Konsequenz davon ist, daß wenn der Nicht-Ansässigkeitsstaat die feste Einrichtung eines Selbständigen aus dem Ansässigkeitsstaat mit einer Vermögensteuer belegt, die Vermeidung einer dann evtl. drohenden Doppelbesteuerung nicht im DBA geregelt ist. Das DBA-Korea enthält nämlich auch keine Auffangklausel (s. Rn. 5). Betroffene Steuerpflichtige bleiben insoweit auf unilaterale Regelungen der Vertragsstaaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung verwiesen.

III. Seeschiffe und Luftfahrzeuge (Abs. 3)

4Die Klausel erfaßt keine Binnenschiffe

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