Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Sabine Kirchmayr-Schliesselberger, Bettina Spilker, Stefanie Geringer, Lukas Franke, Julia Tumpel (Oktober 2020)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1In Art. 7 DBA Österreich ist das Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaates hinsichtlich der Unternehmensgewinne geregelt. Das Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaates ist jedoch eingeschränkt, soweit Unternehmensgewinne einer im Quellenstaat gelegenen Betriebsstätte zugeordnet werden können (Betriebsstättenprinzip). Abs. 2 regelt die Gewinnzuteilung an die Betriebsstätte; Abs. 3 regelt den Ort, wo die Aufwendungen zum Abzug zugelassen sind. Abs. 4 bestimmt den Maßstab für die Aufteilung der Gesamtgewinne eines Unternehmens. Abs. 5–7 enthalten weitere Konkretisierungen der voranstehenden Bestimmungen und in Abs. 8 findet sich eine Subsidiaritätsklausel.

2Einstweilen frei

II. Historischer Hintergrund und Entwicklung

3Nach Art. 3 Abs. 1 DBA Österreich 1922 durften Einkünfte aus Gewerbebetrieb nur in dem Staat besteuert werden, in welchem eine Betriebsstätte zur Ausübung des Gewerbes unterhalten wurde. Gemäß Art. 4 Abs. 1 DBA Österreich 1954 durften Einkünfte aus einem gewerblichen Unternehmen, dessen Wirkung sich auf das Gebiet des anderen Staates erstreckt, im anderen Staat nur insoweit besteuert werd...

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