Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 23 Gleichbehandlung

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Staatsangehörigkeitsdiskriminierungsverbot (Abs. 1)

1Art. 23 Abs. 1 enthält ein Staatsangehörigkeitsdiskriminierungsverbot, das inhaltlich Art. 24 Abs. 1 Satz 1 OECD-MA entspricht. Allerdings ist keine Art. 24 Abs. 1 Satz 2 entsprechende Klausel enthalten, so daß auch die Regelung des Art. 23 Abs. 1 unter der Einschränkung des Art. 1 des DBA-Korea steht. Demzufolge gilt das Staatsangehörigkeitsdiskriminierungsverbot jeweils nur für Staatsangehörige, die in den Vertragsstaaten ansässig sind. Ein Schutz für Deutsche oder Koreaner, die in Drittstaaten ansässig sind, wird über Abs. 1 nicht gewährt.

II. Betriebsstättendiskriminierungsverbot (Abs. 2)

2In Art. 23 Abs. 2 DBA-Korea ist ein inhaltlich Art. 24 Abs. 3 OECD-MA entsprechendes Diskriminierungsverbot enthalten.

III. Diskriminierungsverbot für Unternehmen mit Beteiligten im anderen Vertragsstaat (Abs. 3)

3In Art. 23 Abs. 3 DBA-Korea ist ein Verbot der Diskriminierung von Unternehmen des Vertragsstaats mit Beteiligten im jeweils anderen Vertragsstaat enthalten, das Art. 24 Abs. 5 OECD-MA entspricht.

IV. Steuern für Zwecke des Art. 24 (Abs. 4)

4Die Regelung des Art. 23 Abs. 4 DBA-Korea entspricht inhaltlich Art. 24 Abs. 6 OECD-MA.

V. Fehlende Diskriminierungsverbote

5Das DBA-Korea enthält keine Art. 24 Abs. 2 und Abs. 4 OECD-MA entsprechenden Regelungen. Daher sind keine Diskriminierungsverbote zugunsten von Staatenlosen bei Ansässigkeit in e...

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