Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 15 Arbeitsbezüge aus privaten Dienstverhältnissen

Dieter Grützner, Vogelgesang (März 2009)

Erläuterungen

Vogelgesang
I. Überblick

1Art. 15 ordnet das Besteuerungsrecht für Einkommen aus unselbständiger Arbeit zu. Abs. 1 geht grundsätzlich von der ausschließlichen Besteuerung im Wohnsitzstaat aus. Wird die Arbeit im „anderen Vertragsstaat” ausgeübt, hat dieser das (konkurrierende) Recht zur Besteuerung (Art. 15 Abs. 1 Satz 2, sog. Arbeitsortprinzip; vgl. Art. 15 OECD-MA Rn. 2 ff.). Das Besteuerungsrecht fällt jedoch nach Abs. 2 – in Durchbrechung des Arbeitsortprinzips – an den Wohnsitzstaat zurück, wenn die drei dort genannten Voraussetzungen kumulativ vorliegen. Abs. 3 enthält eine Spezialregelung für die Einkünfte des Bordpersonals von Schiffen und Flugzeugen. Abs. 4 regelt das Besteuerungsrecht für die Vergütungen der leitenden Angestellten von Kapitalgesellschaften.

2Die Vorschrift entspricht im wesentlichen dem Vertragsbild des OECD-MA. Abweichungen bestehen insbesondere bei der 183-Tage-Regelung des Absatzes 2 (abgestellt wird nicht auf einen „verschiebbaren Zwölfmonatszeitraum”, sondern auf das Kalenderjahr; s. im Einzelnen Rn. 5 ff.). Die Zuordnung des Besteuerungsrechts für die Vergütungen der leitenden Angestellten von Kapitalgesellschaften in Abs. 4 hat im OECD-MA kein Kor...

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