Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Claudia Rademacher-Gottwald, Günkel (November 2009)

Erläuterungen

Günkel

1Die Betriebsstättendefinition in Art. 5 DBA-Tschechien entspricht im wesentlichen der des OECD-MA, so daß auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kann.

2Eine Abweichung ergibt sich dadurch, daß die Bauausführung oder Montage, deren Dauer 12 Monate überschreitet, nicht in einem eigenständigen Absatz als Betriebsstätte geregelt wird, sondern im Beispielskatalog des Abs. 2 enthalten ist. Da eine Bauausführung oder Montage auch ohne Vorhandensein einer festen Geschäftseinrichtung zur Betriebsstätte führt, kann aus der Erwähnung im Beispielskatalog insbesondere für einen Ort der Leitung geschlossen werden, daß die Beispiele in jedem Fall als Betriebsstätte anzusehen sind, auch wenn sie die Voraussetzungen des Abs. 1 nicht erfüllen (so , BStBl 1994 II, S. 148).

3Der Katalog der Betriebsstättenausnahmen in Art. 5 Abs. 3 DBA-Tschechien enthält keine dem Art. 5 Abs. 4 Buchst. f OECD-MA nachgebildete Vorschrift über die Unschädlichkeit der Kumulation von Hilfstätigkeiten. Nach deutscher Abkommensauslegung kommt dem durch die Revision 1977 angefügten Art. 5 Abs. 4 OECD-MA aber nur klarstellende Bedeutung zu (Debatin, RIW 1980, 6), so daß auch für das DBA-Tschechien gelten sollte, daß eine Kumula...

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