Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2022

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 21 Nicht ausdrücklich erwähnte Einkünfte

Dr. Sven Helm (August 2021)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Bei Art. 21 Abs. 1 DBA Argentinien handelt es sich um eine Auffangklausel, die identisch zu Art. 21 Abs. 1 OECD-MA ist. Die Vorschrift regelt, wie Einkünfte zu behandeln sind, die keiner abkommensrechtlich speziellen Regelung unterliegen. Für solche Einkünfte steht dem Ansässigkeitsstaat das unbeschränkte Besteuerungsrecht zu (vgl. Art. 4 DBA Argentinien).

2Einstweilen frei

II. Abweichungen vom OECD-MA

3Anders als das OECD-MA enthält Art. 21 Abs. 2 DBA Argentinien keinen Betriebsstättenvorbehalt.

4Art. 21 Abs. 2 DBA Argentinien sieht eine spezielle Regelung für Einkünfte aus Drittstaaten vor, die so im OECD-MA nicht zu finden ist. Für derartige Einkünfte wird auf Art. 13 Abs. 5 Satz 2 DBA Argentinien verwiesen.

5–6Einstweilen frei

B. Systematische Kommentierung
I. Auffangklausel (Abs. 1 DBA)

7Aufgrund des Gleichlaufs mir Art. 21. Abs. 1 OECD-MA sei an dieser Stelle auf die Ausführungen von Gosch in GKGK, DBA, Art. 21 OECD-MA Rz. 26 ff. verwiesen.

8Einstweilen frei

II. Einkünfte aus Drittstaaten (Abs. 2)

9In Art. 21 Abs. 2 DBA Argentinien wird auf Art. 13 Abs. 5 Satz 2 DBA Argentinien verwiesen. Die Vorschrift erfasst alle Einkünfte aus Veräußerungsgeschäften. Dab...

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