DBA-Kommentar
2021
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Artikel 21 Nicht ausdrücklich erwähnte Einkünfte
Erläuterungen
1Art. 21 Abs. 1 DBA-Argentinien enthält eine Art. 21 Abs. 1 OECD-MA entsprechende allgemeine Auffangregelung für Einkünfte, für die im Abkommen im übrigen keine spezielle Regelung getroffen wurde. Sie dürfen ausschließlich im Ansässigkeitsstaat laut Art. 4 DBA-Argentinien versteuert werden.
2Eine Art. 21 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Klausel enthält das DBA-Argentinien nicht. Da das DBA jedoch für Dividenden (s. Art. 10 Abs. 4), Zinsen (s. Art. 11 Abs. 5) und die Lizenzgebühren (s. Art. 12 Abs. 5) die üblichen Betriebsstättenvorbehalte enthält, ist der Regelung des OECD-MA entsprochen (s. hierzu Art. 21 OECD-MA Rn. 31).
3In Art. 21 Abs. 2 ist – abweichend vom OECD-MA – eine Sonderregelung für Drittstaateneinkünfte, mit der auf Art. 13 Abs. 5 Satz 2 verwiesen wird (s. hierzu Art. 13 Rn. 10), getroffen.
4; 5Einstweilen frei
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