Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 21 Nicht ausdrücklich erwähnte Einkünfte

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin

1Art. 21 Abs. 1 DBA-Argentinien enthält eine Art. 21 Abs. 1 OECD-MA entsprechende allgemeine Auffangregelung für Einkünfte, für die im Abkommen im übrigen keine spezielle Regelung getroffen wurde. Sie dürfen ausschließlich im Ansässigkeitsstaat laut Art. 4 DBA-Argentinien versteuert werden.

2Eine Art. 21 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Klausel enthält das DBA-Argentinien nicht. Da das DBA jedoch für Dividenden (s. Art. 10 Abs. 4), Zinsen (s. Art. 11 Abs. 5) und die Lizenzgebühren (s. Art. 12 Abs. 5) die üblichen Betriebsstättenvorbehalte enthält, ist der Regelung des OECD-MA entsprochen (s. hierzu Art. 21 OECD-MA Rn. 31).

3In Art. 21 Abs. 2 ist – abweichend vom OECD-MA – eine Sonderregelung für Drittstaateneinkünfte, mit der auf Art. 13 Abs. 5 Satz 2 verwiesen wird (s. hierzu Art. 13 Rn. 10), getroffen.

4; 5Einstweilen frei

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