Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 29 Inkrafttreten

Dr. Sven Hentschel (Januar2024)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1 Art. 29 DBA Korea 2002 regelt die Ratifizierung, das Inkrafttreten und den Anwendungsbeginn des Abkommens sowie das Außerkrafttreten des Vorgängerabkommens.

2 In Art. 29 Abs. 1 DBA Korea 2002 wird zunächst klargestellt, dass das Abkommen der Ratifikation bedarf. Zudem wird der geographische Ort, an dem die Ratifikationsurkunden auszutauschen sind, bestimmt.

3 Art. 29 Abs. 2 DBA Korea 2002 regelt das Inkrafttreten und die erstmalige Anwendung des Abkommens.

4 Art. 29 Abs. 3 DBA Korea 2002 regelt das Außerkrafttreten des Vorgängerabkommens aus dem Jahr 1976.

5–7 Einstweilen frei

II. Abweichungen vom OECD-MA und VHG-DBA

8 Art. 29 Abs.1 DBA Korea 2002 stimmt grds. wörtlich mit Art. 30 Abs. 1 OECD-MA 2017 sowie Art. 31 Abs. 1 VHG-DBA überein. Die in Art. 30 Abs. 1 OECD-MA vorgesehene Präzisierung über den Austauschort des Abkommens wurde in Art. 29 Abs.1 DBA Korea 2002 mit dem Ort „Seoul“ ausgefüllt.

9 In Art. 29 Abs. 2 DBA Korea 2002 ist ein vom Austausch der Ratifikationsurkunden abweichender Zeitpunkt des Inkrafttretens vereinbart. Während Art. 30 Abs. 2 OECD-MA 2017 sowie Art. 31 Abs. 2 VHG-DBA auf den Tag des Austausches der Ratifizierungsurkunden als Tag des Inkrafttretens des Abkommens abstellen, wird in Art. 29 Abs. 2 DBA Korea 2002 der Tag nach dem Austausch der Ratifizierungsurkunden als Tag des Inkrafttretens vereinb...

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