Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3 Wohnsitz

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 3 weicht in seinem Aufbau und seiner sprachlichen Fassung völlig vom OECD-MA ab; diese Abweichungen beinhalten aber nur zum Teil materiellrechtliche Abweichungen.

2Das Abkommen geht für die Zuteilung der Besteuerungsrechte immer vom „Wohnsitz” statt von der Ansässigkeit aus und definiert ihn für eine natürliche Person in Art. 3 Abs. 1 in Anlehnung an den zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen § 13 StAnpG, dem heutigen § 8 AO. Dementsprechend können die Rechtsprechung des BFH und der FG zum Wohnsitz uneingeschränkt übernommen werden (vgl. Art. 2 Abs. 2 und Art. 4 OECD-MA Rn. 9 ff., 42).

3Hat die natürliche Person in keinem der Vertragsstaaten einen Wohnsitz i. S. d. Art. 3 Abs. 1, gilt nach Art. 3 Abs. 2 Satz 1 der „gewöhnliche Aufenthalt” als Wohnsitz i. S. d. Abkommens. Dieser Ausdruck entspricht § 9 Satz 1 AO. Wie beim Wohnsitz können zur Auslegung dieses Begriffs auf die Literatur und Rechtsprechung zu § 9 AO zurückgegriffen werden (vgl. Art. 2 Abs. 2 sowie Art. 4 OECD-MA Rn. 52 f.).

4Beim Doppelwohnsitz einer natürlichen Person richtet sich der Wohnsitz i. S. d. Abkommens gemäß Art. 3 Abs. 3 Satz 1 nach dem Mittelpunkt des Lebensinteresses. Läßt sich dieser nicht feststellen, wird die steuerliche Ansässigkeit i. S. d. Abkommens durch Verständigungsverein...

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