Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 1 Unter das Abkommen fallende Personen

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 1 beschreibt den persönlichen Anwendungsbereich des Abkommens. In Verbindung mit Art. 4 des Abkommens, der die Ansässigkeit definiert, begründet sie die Abkommensberechtigung einer Person.

2Der Begriff „Person“ erfasst neben den natürlichen Personen und Gesellschaften Art. 3 Abs. 1 a) OECD-MA folgend, nunmehr auch alle anderen Personenvereinigungen, Art. 3 Abs. 1 b). Der Begriff Gesellschaft wird in Art. 3 Abs. 1 c) definiert und bedeutet juristische Personen oder Rechtsträger, die für die Besteuerung wie juristische Personen behandelt werden. Unter dem Begriff andere Personenvereinigungen fallen demnach auch Personengesellschaften. Zwar definiert das Abkommen den Begriff nicht, doch werde die Personengesellschaften in diversen Vorschriften des geltenden Abkommens (vgl. Art. 10 Abs. 2 a), Art. 22 Abs. 2 a) S. 2 erwähnt.

3Zur Problematik der Abkommensberechtigung der Personengesellschaften, vgl. Art. 4.

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