Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 10 Abzüge und Befreiungen

Felix Wurm, Carsten Bödecker (Oktober 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 10 DBA USA/ErbSt behandelt zwei praktisch sehr wichtige Themenbereiche:

  • Abs. 1 regelt den Abzug von Schulden bei der Ermittlung des Wertes des Nachlasses oder der Schenkung im Staat der beschränkten Steuerpflicht;

  • Abs. 2–6 legen verschiedene Steuerfreistellungen und Freibeträge fest:

    Freistellung von Vermögen, das an gemeinnützige Einrichtungen übertragen wird (Abs. 2),

    Freistellung für staatliche und private Sozialversicherungsrenten, Ruhegehälter und Pensionen, die aus einen Vertragsstaat in den anderen gezahlt werden (Abs. 3),

    Ehegattenfreibetrag im Falle beschränkter Steuerpflicht nach Art. 5, 6 und 8 (Abs. 4),

    Proportionaler Freibetrag für in den USA beschränkt steuerpflichtige Erben (Abs. 5) und

    Begrenzter Ehegattenfreibetrag in den USA (Abs. 6)

II. Abweichungen vom OECD-MA
1. Abzug von Schulden bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Erwerbs

2Art. 10 Abs. 1 DBA USA/ErbSt weicht sprachlich von Art. 8 OECD-MA ab. Art. 10 Abs. 1 DBA USA/ErbSt regelt den Abzug von Schulden weit weniger detailreich, in der Sache jedoch nicht gänzlich anders als die sechs Absätze des Art. 8 OECD-MA/Erbst.

3Ein Vergleich zeigt, dass Art. 10 Abs. 1 DBA USA/ErbSt

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