Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel XVIII Diplomaten und Konsularbeamte

Claudia Rademacher-Gottwald, Büge (März 2009)

Erläuterungen

Büge

1Der Wortlaut des Art. XVIII weicht von der Fassung des OECD-MA 1963 ab. Ein möglicher Grund mag darin liegen, daß mit den Verhandlungen über das DBA vor der Veröffentlichung des OECD-MA begonnen wurde. Nach Sinn und Zweck entspricht Art. XVIII dem Art. 27 OECD-MA. Zu den Einzelheiten wird deshalb auf die Kommentierung zu Art. 27 OECD-MA hingewiesen.

2Die fehlende Begrenzung der Vorschrift auf den Vorrang der steuerlichen Vorrechte der Mitglieder diplomatischer Missionen und konsularischer Vertretungen ist materiell-rechtlich unbeachtlich, da nur die steuerlichen Vorschriften der Völkerrechtsgewohnheiten und der besonderen Übereinkommen in Konkurrenz zu den Regelungen des DBA stehen.

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