Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

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ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 13 Selbständige Arbeit

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (November 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 13 entspricht Art. 14 OECD-MA.

2In Art. 13 Abs. 2 fehlt bei der beispielhaften Aufzählung der begünstigten Tätigkeiten die des „Buchsachverständigen” (vgl. Art. 14 OECD-MA Rn. 22 ff.).

3Zum Begriff „Person” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. b, zur Ansässigkeit einer Person vgl. Art. 4, zum Ausdruck „Vertragsstaat” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. a.

4Die aus Polen bezogenen Einkünfte i. S. d. Art. 13, die nach dem Abkommen in Polen besteuert werden können, sind in der Bundesrepublik gem. Art. 21 Abs. 1 Buchst. a Satz 1, 2 unter Beachtung des Progressionsvorbehalts gem. § 32b Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 2  EStG von der Besteuerung freigestellt.

5Die aus der Bundesrepublik bezogenen Einkünfte i. S. d. Art. 13, die nach dem Abkommen in der Bundesrepublik besteuert werden können, sind in Polen gem. Art. 21 Abs. 2 Buchst. a Satz 1, 2 von der Besteuerung freigestellt; Polen behält aber das Recht, bei der Festsetzung der Steuer für die übrigen Einkünfte einen Progressionsvorbehalt anzuwenden.

6Ergänzt wird Art. 13 durch Art. 20 Abs. 2, der sich mit der Vermögensbesteuerung des einer festen Einrichtung dienenden beweglichen Betriebsvermögens befaßt.

7Das Abkommen enthält keine dem Art. 13 Abs. 2 OECD-MA entsprechende R...

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