Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 23 Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin

1Für die von Art. 23 betroffenen Steuern vom Vermögen siehe Art. 2.

I. Unbewegliches Vermögen

2Art. 23 Abs. 1 DBA-China ist wort- und inhaltsgleich mit Art. 22 Abs. 1 OECD-MA. Die Vermeidung der Doppelbesteuerung im Ansässigkeitsstaat ist in Art. 24 DBA-China geregelt.

II. Bewegliches Vermögen einer Betriebsstätte oder festen Einrichtung

3Art. 23 Abs. 2 DBA-China ist wort- und inhaltsgleich mit Art. 22 Abs. 2 OECD-MA. Die Vermeidung der Doppelbesteuerung im Ansässigkeitsstaat ist in Art. 24 DBA-China geregelt.

III. Seeschiffe und Luftfahrzeuge

4In Abweichung zu Art. 22 Abs. 3 OECD-MA werden Binnenschiffe durch Art. 23 Abs. 3 DBA-China nicht erfaßt. Desweiteren stellt Abs. 3 nicht auf den Ort der tatsächlichen Geschäftsleitung, sondern auf den Ort der allgemeinen Geschäftsleitung ab. Aus dieser Abweichung ergibt sich, daß auf die Hauptgeschäftsleitung des Unternehmens abzustellen ist. Die Möglichkeit der Anknüpfung an die Geschäftsleitung in einer von der allgemeinen Unternehmensleitung verschiedenen Geschäftsleitungs-Betriebsstätte in einem anderen Staat, die Art. 22 Abs. 3 OECD-MA ansonsten eröffnet (siehe dazu Art. 22 OECD-MA, Rn. 77), gilt daher für das DBA-China nicht.

5Durch Art. 23 Abs. 3 wird die Freistellung von der Vermögensteuer, die zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China in einem Notenwechsel vom 27. 2./ festgestellt wurde (BdF-Schreiben vo...BStBl 1980 I S. 284

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