Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Claudia Rademacher-Gottwald, Kroppen (November 2009)

Erläuterungen

Kroppen
I. Übereinstimmungen mit dem OECD-MA

1Art. 7 Abs. 1 und Abs. 5–7 DBA-Tschechien stimmen wörtlich mit dem OECD-MA überein. Art. 7 Abs. 3 und 4 DBA-Tschechien enthalten kleine sprachliche Abweichungen, die aber keine materiellrechtlichen Auswirkungen haben. In Art. 7 Abs. 2 DBA-Tschechien fehlt der Verweis auf Art. 7 Abs. 3 mit dem Vorbehalt der Aufwandsverrechnung, so daß daraus eine Einschränkung des Fremdvergleichsgrundsatzes in Art. 7 Abs. 2 DBA-Tschechien nicht hergeleitet werden kann (vgl. Art. 7 OECD-MA Rn. 125).

II. Vermeidung der Doppelbesteuerung

2Tschechien befreit die deutschen Betriebsstätteneinkünfte unter Progressionsvorbehalt von der deutschen Steuer (Art. 23 Abs. 2 Buchst. a DBA-Tschechien).

3Deutschland vermeidet die Doppelbesteuerung ebenfalls durch Freistellung unter Progressionsvorbehalt (Art. 23 Abs. 1 Buchst. a DBA-Tschechien).

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