DBA-Kommentar
2025
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Artikel 15 Unselbständige Arbeit
Erläuterungen
I. Inhalt der Vorschrift
1Art. 15 DBA-Litauen ordnet das Besteuerungsrecht für Einkommen aus unselbständiger Arbeit zu. Absatz 1 geht grundsätzlich von der ausschließlichen Besteuerung im Wohnsitzstaat aus. Wird die Arbeit im „anderen Vertragsstaat” ausgeübt, hat dieser das (konkurrierende) Recht zur Besteuerung (sog. Arbeitsortprinzip, vgl. Art. 15 OECD-MA Rn. 2 ff.). Das Besteuerungsrecht fällt jedoch nach Absatz 2 – in Durchbrechung des Arbeitsortprinzips – an den Wohnsitzstaat zurück, wenn die drei dort genannten Voraussetzungen kumulativ vorliegen. Absatz 3 enthält eine Spezialregelung für die Einkünfte des Bordpersonals von Schiffen und Flugzeugen.
2Die Vorschrift entspricht im Wesentlichen dem Vertragsbild in Art. 15 OECD-MA. Eine wesentliche Abweichung besteht bei der 183-Tage-Regelung des Absatzes 2. Hier wird nicht auf einen „verschiebbaren Zwölfmonatszeitraum”, sondern auf das Steuerjahr abgestellt (siehe im Einzelnen Rn. 8 ff.). Zu beachten ist auch die Spezialvorschrift in Art. 20A DBA-Litauen in Zusammenhang mit nichtselbständigen Tätigkeiten auf dem Festlandsockel.
II. Wohnsitzstaatsbesteuerung; Arbeitsortprinzip (Abs. 1)
3Art. 15 Abs. 1 DBA-Litauen stimmt mit Art. 15 Abs. 1 OECD-MA überein.
4Bei der Bestimmung des Anwendungsbereichs von Art. 15 DBA-Litauen sind als vorrangig ...