Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 13 Veräußerungsgewinne

Dieter Grützner, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Veräußerungsgewinne bei unbeweglichem Vermögen (Abs. 1)

1Trotz geringer Abweichungen im Wortlaut entspricht Abs. 1 inhaltlich Art. 13 Abs. 1 OECD-MA.

II. Veräußerungsgewinne bei Betriebsstätte, fester Einrichtung eines Selbständigen, Schiffen und Luftfahrzeugen (Abs. 2)

2Im Abs. 2 Satz 1 ist für Veräußerungsgewinne bei einer Betriebsstätte oder festen Einrichtung eines Selbständigen im Nicht-Ansässigkeitstaat eine trotz geringer Abweichung im Wortlaut inhaltlich Art. 13 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Regelung getroffen.

3Abs. 2 Satz 2 behandelt Veräußerungsgewinne bei Vermögensgegenständen der Schiffahrt und Luftfahrt. In Satz 2 wird für die hiervon betroffenen Vermögensgegenstände auf die Definitionen in Art. 22 Abs. 3 verwiesen (die Fahrzeuge selbst nebst dem Betrieb der Fahrzeuge dienenden Vermögens). Hierüber werden Seeschiffe, Luftfahrzeuge und auch Binnenschiffe erfasst. Abs. 3 Satz 2 bestimmt, daß die Veräußerungsgewinne bezüglich dieser Vermögensgegenstände nur in dem Staat besteuert werden dürfen, der gem. Art. 22 Abs. 3 das (ausschließliche) Besteuerungsrecht für die Vermögensteuer hat. In Art. 22 Abs. 3 ist hierfür der Staat des Ortes der tatsächlichen Geschäftsleitung des...

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