Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 3 weist gegenüber dem OECD-MA folgende Übereinstimmungen und Abweichungen auf:

2Art. 3 Abs. 1 Buchst. a erläutert den Ausdruck „Vertragsstaat”, und in Art. 3 Abs. 1 Buchst. b und c werden der geographische Anwendungsbereich des Abkommens umschrieben.

3Hinsichtlich des Begriffs „Person” in Art. 3 Abs. 1 Buchst. d ist folgende Abweichung gegenüber dem OECD-MA zu verzeichnen: In die Erläuterung des Begriffs sind die anderen Personenvereinigungen und damit auch die Personengesellschaften nicht aufgenommen. Damit sind die deutschen Personengesellschaften selbst nicht abkommensberechtigt (vgl. Art. 1 Rn. 32); dagegen sind die portugiesischen Personengesellschaften abkommensberechtigt, da sie unter den Begriff „Gesellschaft” in Art. 3 Buchst. f fallen, weil sie nach portugiesischem Steuerrecht selbständige Steuerrechtssubjekte sind.

4Es e...

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