Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 15 Unselbständige Arbeit

Prof. Adrian Cloer (Januar 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Allgemeines

1Art. 15 DBA Tschechien regelt die Besteuerung von Einkünften aus unselbständiger Arbeit. Vorbehaltlich besonderer Regelungen (Art. 16–20) erfolgt die Besteuerung im Ansässigkeitsstaat des Arbeitsnehmers. Abweichend hiervon erfolgt die Besteuerung im Tätigkeitsstaat (Art. 15 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 i. V. mit Satz 2 DBA Tschechien), sofern nicht die Voraussetzungen des Abs. 2 kumulativ vorliegen. Diese – auch unter dem Begriff der 183-Tage-Regelung bekannte – Intensitätsschwelle schließt die Besteuerung des Tätigkeitsstaat unter bestimmten Voraussetzungen aus.

2Für Arbeitnehmer auf Verkehrsmitteln (Seeschiffe und Luftfahrzeuge im internationalen Verkehr und Binnenschiffe) besteht eine in Abs. 3 gegenüber Abs. 1 und 2 vorrangige Besteuerungsregel mit Einräumung des Besteuerungsrechts zugunsten des Geschäftsleitungsstaates.

3–4Einstweilen frei

II. Vergleich zum OECD-MA

5Der Artikel basiert auf Art. 15 OECD-MA 1963.

6Für Abs. 1 ergeben sich im Vergleich zu dem OECD-MA 2017 grds. keine Unterschiede. Anders als im OECD-MA 2017 erfolgt der ausdrückliche Vorrang jedoch nicht nur gegenüber Art. 16, 18 und 19, sondern weitergehend auch zugunsten von Art. 17 (Künstler und Spo...

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