Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Staccioli (Februar 2021)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 7 regelt die Ergebnisabgrenzung zwischen der in einem Vertragsstaat gelegenen Betriebsstätte und dem im anderen Vertragsstaat gelegenen Stammhaus. Aufgrund der in Art. 7 vorgegebenen Regelungen wird das Besteuerungssubstrat zwischen Betriebsstättenstaat und Ansässigkeitsstaat des Unternehmens aufgeteilt.

2Abs. 1 räumt dem Vertragsstaat, in dem ein im anderen Vertragsstaat ansässiges Unternehmen eine Betriebsstätte unterhält, das Besteuerungsrecht an den durch die Betriebsstätte erzielten Einkünften ein (Betriebsstättenprinzip).

Abs. 2 regelt die Ergebnisabgrenzung zwischen in den beiden Vertragsstaaten belegenden Betriebstätten des internationalen Einheitsunternehmens.

Abs. 3 regelt die Zuordnung von Aufwendungen zur Betriebstätte.

Abs. 4 erlaubt die indirekte Gewinnaufteilungsmethode, bei welcher der Gewinn einer Betriebsstätte durch Aufteilung der Gesamtgewinne des internationalen Einheitsunternehmens ermittelt wird.

Abs. 5 besagt, dass bloßen Einkaufstätigkeiten einer Betriebsstätte kein Gewinn zugerechnet wird.

Abs. 6 verlangt, dass die...

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