Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren

Dieter Grützner, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Art. 12 Abs. 1 DBA-Schweiz der Vorschrift regelt, dem OECD-MA folgend, daß Lizenzgebühren nur im Ansässigkeitsstaat besteuert werden können. Der Quellenstaat darf Lizenzgebühren nicht besteuern.

2In Abs. 2 ist der Begriff „Lizenzgebühren” bestimmt. Der Wortlaut der Begriffsbestimmung stimmt überein mit dem des OECD-MA i. d. F. von 1977 (Art. 12 Abs. 2). Vergütungen für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstung sind, abweichend zum OECD-MA 1992, Lizenzgebühren.

3Die Abs. 3 und 4 enthalten, dem OECD-MA entsprechend, den üblichen Betriebsstättenvorbehalt (Art. 12 Abs. 3 OECD-MA) und die Einschränkung des sachlichen Anwendungsbereichs der Vorschrift der Höhe nach auf den angemessenen Teil der Lizenzvergütungen (Art. 12 Abs. 4 OECD-MA). Ein Vorbehalt für die feste Einrichtung fehlt.

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