Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen

Sabine Kirchmayr-Schliesselberger, Bettina Spilker, Stefanie Geringer, Lukas Franke, Julia Tumpel (Oktober 2020)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 3 beinhaltet Definitionen für einige im DBA Österreich verwendete Begriffe. Auch in einigen Verteilungsnormen (z. B. Art. 4, Art. 5, Art. 10 Abs. 3, Art. 11 Abs. 3, Art. 12 Abs. 2, Art. 18 Abs. 4) finden sich Begriffsbestimmungen.

2In Abs. 1 ist ausdrücklich erwähnt, dass die Definitionen des Art. 3 für dieses Abkommen gelten, „wenn der Zusammenhang nichts anderes erfordert“. Diese Vorbehaltsklausel entspricht dem OECD-MA. Sie ist zurückzuführen auf die angloamerikanische Gesetzgebungs- und Vertragstechnik, um dem Richter eine über den Wortlaut hinausgehende systematische und teleologische Auslegung zu ermöglichen. Diese Möglichkeit besteht im kontinentaleuropäischen Raum ohnehin.

3Einstweilen frei

II. Historischer Hintergrund und Entwicklung

4Im Vertrag zwischen dem deutschen Reiche und der Republik Österreich zur Ausgleichung der in- und ausländischen Besteuerung von 1922 fand sich keine unmittelbare Vorgängerregelung zu dem heutigen Art. 3 DBA Österreich. Vielmehr wurden in unterschiedlichen Bestimmungen einzelne Begriffe definiert. Der Begriff „Wohnsitz“ wurde in Art. 1 Abs. 3 defin...

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