Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 16 Künstler und Sportler

Claudia Rademacher-Gottwald, Maßbaum (März 2009)

Erläuterungen

Maßbaum
I. Übereinstimmung mit Art. 17 OECD-MA

1Abs. 1 1. Halbs. weicht durch einen anderen Satzbau, die Formulierung „berufsmäßige” Künstler und das Fehlen der Formulierung „ansässig” vom Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 OECD-MA ab. Der Regelungsgehalt der Vorschrift ist aber identisch mit Art. 17 Abs. 1 OECD-MA.

2Einstweilen frei

3Abs. 1 2. Halbs. entspricht nicht dem Wortlaut, aber dem Regelungsgehalt nach grundsätzlich dem Art. 17 Abs. 2 OECD-MA. Der Wortlaut verlangt von einem „Unternehmen”, daß es Darbietungen „erbringt”.

4Abs. 2 enthält eine eigene Regelung für den Kulturaustausch. Er stellt dabei auf den Besuch im Tätigkeitsstaat, einen wesentlichen Förderungsumfang und die öffentliche Finanzierungsquelle als Abgrenzungskriterien ab. Liegt ein Besuch i. d. S. vor, findet Abs. 1 keine Anwendung.

5Einstweilen frei

II. Abweichungen von Art. 17 OECD-MA
1. „Berufsmäßige” Künstler

6Die Formulierung „berufsmäßige” Künstler in Abs. 1 bezieht auch die Sportler ein. Dies ergibt sich aus dem Zusammenhang der Definition in der Vorschrift. Der Begriff ist zu verstehen wie in der Fassung des OECD-MA 1963 (Görl, in: Vogel, DBA, Art. 17 Rn. 26; zum Begriff und zur Auslegung s. Art. 17 OECD-MA Rn. 86 ff.).

7Einstweilen frei

2. Weitere Abweichungen vom Wortlaut

8Die Vorschrift verlangt nicht ausdrücklich, daß eine im einen ...

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