Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 9 Einkünfte aus selbständiger Arbeit

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke, Maßbaum, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke
I. Übersicht, Begriffsdefinitionen

1Art. 9 faßt in einer Vorschrift Regelungen über die Ausübung verschiedener Formen einer selbständigen Tätigkeit in einem Artikel zusammen, die im OECD-MA in drei unterschiedlichen Artikeln geregelt sind, nämlich in Art. 14 (= Art. 9 Abs. 1), 16 (= Art. 9 Abs. 4) und 17 OECD-MA (= Art. 9 Abs. 2).

2Die Mehrzahl der in Art. 9 verwandten Ausdrücke ist an anderer Stelle erläutert:

  • zum Ausdruck „Person” – natürliche und juristische Person – vgl. Art. 2 Abs. 1 Nr. 1,

  • zur Ansässigkeit einer natürlichen Person vgl. Art. 3 Abs. 1–4,

  • zur Ansässigkeit einer juristischen Person vgl. Art. 3 Abs. 5, 6.

Der Ausdruck „Vertragsstaat” ist im Abkommen nicht erläutert.

II. Einkünfte aus selbständiger Arbeit (Abs. 1 und 3)

3Der Text des Art. 9 Abs. 1 und 2 Satz 1 weicht sprachlich vom Text des OECD-MA ab, ohne daß damit eine sachliche Änderung gegenüber dem OECD-MA verbunden ist. Erfaßt werden von der Regelung die „Einkünfte aus selbständiger Arbeit”; der Ausdruck „freier Beruf” fehlt im Abkommenstext. Da aber der Ausdruck „selbständige Arbeit” der Oberbegriff zu den Ausdrücken „freier Beruf” und „sonstige selbständige Tätigkeit” ist, fallen hierunter auch die Einkünfte aus einem freien B...

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